US-Wahl 2020

Indirekte Wahl – Electors

Die Wahl des höchsten Amtes in den USA ist eine indirekte Wahl. Zur Wahl registrierte amerikanische Staatsbürger (Voters) geben auf dem Stimmzettel (Ballot) ihre Stimme zwar für eine Präsidentschaftskandidatin oder einen -kandidaten ab, ihre Stimme gilt aber für eine Gruppe von Wahlmännern (slate of electors). Electors werden zuvor von der jeweiligen Partei auf der Ebene des Bundesstaates bestimmt und verpflichten sich dazu, ihre Stimme im Electoral College für die entsprechende Partei abzugeben.

Das Electoral College setzt sich zusammen aus 538 Stimmberechtigten. Die Anzahl der Stimmen eines Bundesstaates entspricht der Anzahl an Bundesabgeordneten des Bundesstaats. Das Electoral College tritt am ersten Montag nach dem zweiten Mittwoch im Dezember eines Wahljahres im jeweiligen Bundesstaat zusammen und wählt die Präsidentin oder den Präsidenten der kommenden Legislaturperiode. Dabei sind die Electors der Partei verpflichtet, die sie zuvor als Elector bestimmt hat. Als gewählt gilt die Präsidentschaftskandidatin oder der -kandidat, der mindestens 270 der 538 Stimmen auf sich vereinen kann.

Am Wahltag stimmen die Voters also für Electors. In fast allen Bundesstaaten (ausgenommen Nebraska und Maine) gilt das Winner-take-all-System: Das slate of electors mit den meisten Stimmen gewinnt den gesamten Bundesstaat und die entsprechenden Electors stimmen im Electoral College ab. Nebraska und Maine entsenden je 2 Electors für den Gesamtsieger des Bundesstaates und 3 (Nebraska) bzw. 2 (Maine) Wahlmänner, die als Gewinner von Kongresswahlbezirken (congressional districts) bestimmt wurden. Damit sind Nebraska und Maine die einzigen Bundesstaaten, die Electors beider Parteien ins Electoral College entsenden könnten.

Quellen:

• https://constitution.congress.gov/constitution/article-2/
• https://app-usa-modeast-prod-a01239f-ecas.s3.amazonaws.com/pdf6099%20%283%29.pdf
• https://www.usa.gov/election
• https://www.archives.gov/electoral-college/about
• https://www.archives.gov/electoral-college/electors
• https://www.history.com/news/electors-chosen-electoral-college
• https://www.britannica.com/topic/United-States-Electoral-College-Votes-by-State-1787124
• https://en.wikipedia.org/wiki/Maine%27s_congressional_districts
• https://en.wikipedia.org/wiki/Nebraska’s_congressional_districts

(K)eine geheime Wahl – Registrierung zur Wahl

Die Wahl in den USA ist und bleibt eine geheime Wahl. In allen Bundesstaaten ausser in North Dakota müssen amerikanische Staatsbürger zur Wahl registriert sein, um ihre Stimme abgeben zu können. Die Registrierung kann online oder persönlich vorgenommen werden. Persönliche Registrierungen erfolgen in einem lokalen Wahlbüro (local election office), im Department of Motor Vehicles oder über das National Mail Voter Registration Form.

Voters erhalten in vielen Staaten eine „voter registration card“, die unter anderem Angaben zum Wahllokal enthält. Am Wahltag müssen sich die Wahlberechtigten ausweisen und erhalten daraufhin ihren Stimmzettel (Ballot). Der Registrierungs- und der Wahlvorgang unterscheidet sich zwischen den Bundesstaaten, ebenso das Datum, bis zu dem man sich registrieren lassen kann. Auch die Vorgaben zur Identifikation sind in den Bundesstaaten unterschiedlich geregelt.

Nicht komplett geheim hingegen ist die Wahl, sofern man seine Stimme nicht nicht direkt im Wahllokal abgibt. In diesem Fall bedarf es einer Absentee/Mail-in-Ballot, die beantragt werden muss. Diese Stimmzettel werden in einem unterschriebenen Umschlag an die jeweilige Wahlstelle zurückübermittelt. Somit ist theoretisch eine direkte Zuordnung von Umschlag und Stimmzettel möglich.

Quellen:

• https://www.usa.gov/register-to-vote
• https://www.usa.gov/voter-registration-card
• https://www.usa.gov/election-office
• https://www.usvotefoundation.org/vote/eoddomestic.htm
• https://www.usvotefoundation.org/vote/state-elections/state-election-dates-deadlines.htm
• https://www.voteriders.org/staterules/
• https://en.wikipedia.org/wiki/Voter_registration_in_the_United_States
• https://www.eac.gov/voters/register-and-vote-in-your-state
• https://www.ncsl.org/research/elections-and-campaigns/vopp-table-11-receipt-and-postmark-deadlines-for-absentee-ballots.aspx

Absentee/Mail-in-Ballot anfordern

Die Stimmabgabe ist nicht zwingend persönlich und nicht zwingend am Wahltag notwendig. Es ist auch möglich, seine Stimme vorab und per Briefwahl abzugeben. Jedem Voter steht dies frei. Für das Absentee/mail-in voting ist es notwendig, einen Stimmzettel (Ballot) zu beantragen. Der Antrag kann persönlich, online oder per Brief erfolgen. Das Datum bis zu dem ein solcher Stimmzettel beantragt werden kann, wird von jedem Bundesstaat selbst festgelegt. In drei Bundesstaaten kann man noch am Wahltag (3. November 2020) einen entsprechenden Stimmzettel persönlich beantragen (Kalifornien, Maryland, New Jersey).

Stimmzettel der Vorab- oder Briefwahl (Absentee/Mail-in-Ballots) können widerum persönlich oder per Post an die zuständigen Stellen zurück übermittelt werden. Das Datum bis zu welchem die Ballots abgegeben werden müssen, ist in den Bundesstaaten gesetzlich geregelt. In zahlreichen Staaten ist dieses Datum der Wahltag.

Absentee/Mail-in-Ballots müssen verarbeitet werden, bevor sie als gültige Stimmen erfasst werden. Die Verarbeitung beinhaltet die Identifikation des Voters zum Beispiel durch den Abgleich der Unterschrift auf Ballot mit einer registrierten Unterschrift (z. B. Führerschein). In einigen Bundesstaaten ist es möglich, eine abgelehnte Identifikation zu korrigieren. Die Verarbeitung einer Ballot beinhaltet daneben Prüfungen formaler Eigenschaften des Stimmzettels.

Erst wenn eine Ballot aufgrund der Ergebnisse der Verarbeitung als legal gekennzeichnet ist, wird sie in die Auszählung gegeben. Der Zeitpunkt, ab dem eine Absentee/Mail-in-Ballot verarbeitet und gezählt werden darf, ist in den Bundesstaaten gesetzlich geregelt. Einige erlauben die Verarbeitung bei Eintreffen des Stimmzettels, andere gestatten die Verarbeitung frühestens am Wahltag.

• 17 Staaten erlauben in 2020 die Verarbeitung und Zählung von Absentee/Mail-in-Ballots vor dem Wahltag
• 16 Staaten erlauben in 2020 die Verarbeitung und Zählung von Absentee/Mail-in-Ballots am Wahltag vor Schliessung der Wahllokale
• 17Staaten erlauben in 2020 die Verarbeitung und Zählung von Absentee/Mail-in-Ballots am Wahltag nach Schliessung der Wahllokale

Quellen:

• https://ballotpedia.org/Absentee/mail-in_voting
• https://ballotpedia.org/When_states_can_begin_processing_and_counting_absentee/mail-in_ballots,_2020
• https://ballotpedia.org/How_do_election_workers_match_signatures%3F_(2020)
• https://www.eac.gov/sites/default/files/electionofficials/vbm/Signature_Verification_Cure_Process.pdf
• https://www.latimes.com/california/story/2020-10-28/2020-election-voter-signature-verification
• https://www.ncsl.org/research/elections-and-campaigns/vopp-table-16-when-absentee-mail-ballot-processing-and-counting-can-begin.aspx
• https://www.ncsl.org/research/elections-and-campaigns/after-the-voting-ends-the-steps-to-complete-an-elections.aspx#map

Medien rufen (vorläufige) Wahlergebnisse aus

Da es keine bundesweite Institution oder Behörde gibt, durch die eine solche Wahl geführt wird, gibt es auch keine Institution oder Behörde, die bundesweit Stimmzettel aus- und Ergebnisse zusammenzählt. Nach Ablauf der Deadline für die Zertifizierung der Wahlergebnisse veröffentlicht jedes County seine Zahlen. Im Idealfall veröffentlicht zusätzlich der Secretary of State das offizielle Wahlergebnis. Es gibt jedoch keine bundesweit zentrale Stelle, über die Eregebnisse der 51 Einzelwahlen zusammengeführt werden.

Daher hat es sich über die Jahre hinweg etabliert, dass Prognosen zum Ausgang der Präsidentschaftswahl von den Medien erfolgen. Agenturen arbeiten eng mit den Wahlbüros vor Ort zusammen und sammeln die am Wahlabend oder an den darauffolgenden Tagen bekanntgegebenen Ergebnisse der Bundesstaaten, zählen diese zusammen, berücksichtigen die Anzahl der noch ausstehenden Ballots, ziehen Trends aus vergangenen Wahlen zu Rate und gelangen dann zu einer Prognose und einem vorraussichtlichen Gewinner pro Bundesstatt.

Seit dem Bürgerkrieg ist bei der Berichterstattung und Wahlauswertung die Nachrichtenagentur Associated Press führend, aber auch andere grosse Nachrichtensender und -agenturen sammeln, berechnen und vorhersagen den Ausgang der US-Wahl. Twitter teilte am 2. November 2020 mit, dass sie ein Ergebnis als „offiziell“ anerkennen, wenn der Bundesstaat das Ergebnis offiziell verkündet oder mindestens zwei von sieben Agenturen die Wahl in einem Bundesstatt als entschieden melden (call the race).

Die Mechanismen mit denen die Agenturen zu ihren Ergebnissen kommen unterscheiden sich. Daher ist es am Wahltag keine Besonderheit, wenn man zwischen den grossen Stationen switched und abweichende Ergebnisse sieht.

Quellen:

• https://www.ap.org/en-us/topics/politics/elections/counting-the-vote#form-help
• https://www.ap.org/en-us/topics/politics/elections/ap-votecast/about
• https://apnews.com/article/why-does-media-call-races-us-elections-20e9b5688aa0b7404648ea74b1c2f4dc
• https://blog.ap.org/behind-the-news/calling-the-2020-presidential-race-state-by-state
• https://www.ap.org/en-us/topics/politics/elections/how-we-call-races
• https://www.nbcnews.com/politics/2020-election/nbc-news-decision-desk-how-we-call-races-election-night-n1245481